Die Idee einer Freiheitskommission
Wie sorgt ein Staat grundrechtskonform und verhältnismässig für Sicherheit? Von Ulrich Gut Alle demokratischen Rechtsstaaten…
Wie sorgt ein Staat grundrechtskonform und verhältnismässig für Sicherheit? Von Ulrich Gut Alle demokratischen Rechtsstaaten…
Die Motion “Obligatorisches Referendum für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter” von Ständerat Andrea Caroni (FDP-Liberale,…
Immer deutlicher wird erkannt, dass die direkte Anwendung der Durchsetzungsinitiative – unter Missachtung entgegenstehender Gesetze…
Auszug aus: “Grenzen und Tücken juristischer Metaphorik”, Schweizerisches Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht 116/2015, Giovanni…
Eine Motion von Nationalrat Andrea Caroni Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale, AR) reichte in der Juni-Session 2015 eine…
Walter Haller zur Auseinandersetzung über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg Walter…
Eine neue wissenschaftliche Publikation Thomas Pfisterers.
Markus Felber: “Beim Völkerrecht ist klar, dass alles unklar ist.” Schon wird der Ruf nach…
Aus den Vorträgen von Hans-Ueli Vogt, Christoph Blocher und Yves Nidegger Der Initiativtext lautet: Die…
Argumentarium mit Strassburger Sündenbüchlein. Aus dem Argumentarium zur SVP-“Selbstbestimmungsinitiative” S. 24): “Die Kündigung der EMRK…
Die neuerliche Drohung der SVP mit ihrer Durchsetzungsinitiative stösst ins Leere. Für Mittwoch, 11. März…
Rechtsstaat und Völkerrecht in Reden an der SVP-DV vom 28.2.2015 Parteipräsident Toni Brunner: “(…) Es…
Kurt Fluri, Stadtpräsident von Solothurn und FDP-Nationalrat: Grusswort und Verleihung „Prix de Soleure“ am 29.…
“Alle müssen masshalten”: Gastkommentar, erschienen in der NZZ vom 5.12.2014 Auszug: (…) Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist…
Ein foraus-Diskussionspapier von Anina Dalbert, Stefan Schlegel und Fanny de Weck. Es besteht ein breiter Konsens,…
Amnesty Schweiz, Humanrights.ch und Operation Libero / NZZ-Kommentar: “Zum Schaden der Schweiz” Aus der Stellungnahme…
Das Volk ist keine handelnde Person. Und in der Demokratie gibt es keine unbegrenzte Allmacht.…
Wie es wirklich war. Ein Kommentar von Wolfgang Ernst. Es ist Unsinn, aus dem spätmittelalterlichen…
Zur Frage der Aufhebung der Bindung des Bundesgerichts an BV-widrige Bundesgesetze In der „Schweizer Richterzeitung“…
Hier finden Sie den im Januar 2010 erschienenen Artikel von Thomas Cottier: “Verfassung und Völkerrecht als…
“«Volk». Hier gibt es zwei Bedeutungen. In der liberalen Tradition besteht das Volk aus selbst…
Das Verständnis für „The Swiss Constitution in a Comparative Context“ auch im Ausland zu fördern,…
Daniel Brühlmeier und Hervé de Weck sind die Herausgeber der neusten Buchpublikation des Instituts Libertas…
Prof. Dr. Pierre Tschannen, Bern: „Wem gehört die Verfassung? Neuer Streit um die Gewaltenteilung“. Zeitschrift…