Die Idee einer Freiheitskommission
Wie sorgt ein Staat grundrechtskonform und verhältnismässig für Sicherheit? Von Ulrich Gut Alle demokratischen Rechtsstaaten…
Wie sorgt ein Staat grundrechtskonform und verhältnismässig für Sicherheit? Von Ulrich Gut Alle demokratischen Rechtsstaaten…
“Sicherheit im Rechtsstaat – Furcht, Illusionen und Hoffnung” Von Dr. iur. Patrice Martin Zumsteg Mein…
Von Dr. iur. Thomas Cottier Die Europa-Initiative der Allianz unter Führung von Operation Libero strebt…
Dieser Text ist erstmals als Editorial im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht erschienen (ZBl…
von Dr. iur. Dominik Elser, Geschäftsleiter des Vereins «Unser Recht» Eigentlich müsste «Unser Recht» ekstatisch…
Im Bestreben, Infektionen mit COVID-19 zu verhindern und die Pandemie zu beenden, wurden und werden…
Auszug aus einer in der Zeitung “Libération” veröffentlichten Erklärung, in der sich Anwälten und Richter…
Menschenrechte sind nicht selbstverständlich – auch nicht in der Schweiz. Persönlich und bewegend erzählen uns…
René Rhinow erinnert unter dem Titel “Plädoyer für einen sorgfältigen Umgang mit der Religionsfreiheit” an…
Von Niccolò Raselli, Bundesrichter 1995-2012 “(…) Bei der Abstimmung über die sog. Durchsetzungsinitiative geht es…
Von Niccolò Raselli. Bundesrichter 1995-2012 “Das Verhältnismässigkeitsprinzip, zentrale menschliche Verhaltensregel und als methodisches Konzept zur…
Nationalrat Kurt Fluri (FDP/Liberale, Solothurn) übt umfassende, harte Kritik an der Durchsetzungsinitiative der SVP. Mehr Informationen finden…
Am Dienstag, 12. August 2014, wird den Medien die SVP-Volksinitiative „Landesrecht vor internationalem Recht“ vorgestellt.…
Aber die Berufung aus dem EU-Gerichtshof ist verfehlt. Am Ende eines Artikels über die Rechtspraxis…
Motion von Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale, AR). Verfassungsgerichtsbarkeit – kaum verworfen, schon wieder auf der…
Christophe Darbellay, Lukas Häuptli, Daniel Jositsch u.a. CVP-Präsident Christophe Darbellay zu Bundesrat Ueli Maurers Antrag, die EMRK zu kündigen:…
Amnesty Schweiz, Humanrights.ch und Operation Libero / NZZ-Kommentar: “Zum Schaden der Schweiz” Aus der Stellungnahme…
Giusep Nay erklärt einen brisanten Zusammenhang. Als die eidgenössische Räte auf Betreiben des Ständerats die…
Gutachten von Walter Kälin und Stefan Schlegel / Daniel Thürer zur Rechtsprechung des EGMR, am…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
Das Volk ist keine handelnde Person. Und in der Demokratie gibt es keine unbegrenzte Allmacht.…
Kritische Würdigung und ein Vorschlag Giovanni Biagginis Von einem Mitglied werden wir auf eine Intervention…
Ein Interview mit Markus Notter, dem neuen Präsidenten der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in…
Nach dem Nationalrat hat der Ständerat mit knappem Mehr den Kerngehalt der Grundrechte als neue…