Immer öfter führen Seniorinnen und Senioren in Strassburg Beschwerde
Die EMRK gewährt auch Rechtsschutz bei spezifischen Problemen älterer und alter Menschen. Der Europäische Gerichtshof…
Die EMRK gewährt auch Rechtsschutz bei spezifischen Problemen älterer und alter Menschen. Der Europäische Gerichtshof…
Der Begriff “juges étrangers” im Titel eines “Le Temps”-Artikels (Link siehe unten) gibt Gelegenheit, ein…
Daniel Thürer im „Tages-Anzeiger“ zur schweizerischen Debatte über die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch den…
Ludwig A. Minelli zur EMRK-Debatte. Ludwig A. Minelli greift in einer Entgegnung auf einen Artikel von…
Sie ist in der EMRK angelegt und galt bereits, als die Schweiz beitrat. Zur Kritik…
Zur Frage der demokratischen Legitimität der europäischen Menschenrechtsgerichtsbarkeit. Zur Frage der demokratischen Legitimitätsbasis der europäischen…
Bemerkenswerte Stellungnahmen von Martin Schubarth und Paul Widmer. Alt-Bundesrichter Prof. Martin Schubarth, seit vielen Jahren…
Vorderthal-Rede vom 29.6.14: EU-Abwehr und “Landesrecht vor Völkerrecht” als Teile eines Ganzen. Der Wortlaut von…
Ein Kommentar, In der Abfolge öffentliche Debatte – Gesetzgebung – Referendum – Rechtsprechung sind die…
Gutachten von Walter Kälin und Stefan Schlegel / Daniel Thürer zur Rechtsprechung des EGMR, am…
Blocher verkündet seine Prioritäten als nunmehr ausserparlamentarischer Partei- und Bewegungsführer. Aus der Berichterstattung über Christoph…
Wie zu erwarten war, spielt die SVP nicht mit – “Problembewirtschaftung in der Endlosschlaufe” Man…
Der Stellung der Schweiz in Europa droht eine fahrlässige Schwächung. Hier wurde wiederholt darauf hingewiesen,…
Eine Interpellationsantwort des Bundesrates und ein Open Call des Europarats-Lenkungsausschusses für Menschenrechte In der Schweiz…
Das Menschenrechts-Schutzsystem von “Strassburg” ist reformfähig. Die notwendige juristische Diskussion gewisser Teilen der Praxis des…
Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview. Bundesrichter Andreas Zünd in einem Interview mit NZZ-Redaktorin Katharina Fontana. Auszug: „(…)…
Von Giusep Nay, alt Bundesgerichtspräsident. Wann respektiert die Bundesversammlung die Gewaltentrennung besser und schützt sie…
Parlamentarische Initiative Heinz Brand (SVP, GR) will Pflicht zur Beachtung des Völkerrechts abschaffen. Die Staatspolitische…
Markus Felber zum eskalierenden Streit um EMRK und Strassburger Rechtsprechung. „Die Schweiz sollte sich dem…
Grundsätzliche und strategische Überlegungen. Am Montag, 12. August 2013, stellt die SVP, eventuell erst in…
Neue Verpflichtungen konsequenter beurteilen und legitimieren, und der EGMR darf keine vierte Instanz werden. „Pacta…
Ein Beispiel – Wir brauchen deren viele! Nobody is perfect: Selbst bei der „Basler Zeitung“…
Vertiefungsstudie für das Jahrbuch 2012 “Qualität der Medien”. Der Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft der Universität…
Wie es wirklich war. Ein Kommentar von Wolfgang Ernst. Es ist Unsinn, aus dem spätmittelalterlichen…