EGMR verurteilt Türkei und stellt sich zugleich hinter das türkische Verfassungsgericht
Am 2. Februar stellten wir in einem Beitrag zur Abweisung zahlreicher Beschwerden aus der Türkei…
Am 2. Februar stellten wir in einem Beitrag zur Abweisung zahlreicher Beschwerden aus der Türkei…
“Dass die Selbstbestimmungsinitiative heute unter dem Titel ‘Anti-Menschenrechtsinitiative’ segelt, geht auf die Kampagne von Schutzfaktor…
Die SVP-Volksinitiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” fordert auch die schweizerischen Europapolitikerinnen und Europapolitiker…
Dominik Lehner geht In einem Meinungsartikel, der am 16. Januar 2018 in der NZZ erschien,…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg lehnte soeben zahlreiche Klagen aus der Türkei…
Schon beim Start der “Selbstbestimmungsinitiative” haben Vertreter der Initianten Sündenbüchlein missliebiger Urteile des Europäischen Gerichtshofs…
Mit der Annahme der Selbstbestimmungsinitiative würde an der Geltung der Menschenrechte in der Schweiz nichts…
Zur Jahreswende 2017/18. Von Ulrich Gut, Präsident des Vereins Unser Recht. Wahrscheinlich gegen Ende des…
Das Europa-Institut an der Universität Zürich bietet im zeitlichen Umfeld der Abstimmung über die SVP-Volksinitiative…
Andrea Huber, Initiantin und Geschäftsführerin Schutzfaktor M, in der NZZ vom 14.11.2017, S. 9: …
“Strassburg” ist kein EU-Gericht. Klar! Oder doch nicht? Die Redaktion von Christoph Blochers “Basler Zeitung”…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg urteilte, ein Verbot der Vollverschleierung (Burkaverbot) sei mit…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg hiess mit sechs Stimmen zu einer (der Stimme…
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gab Anlass zu polemischem Aufschrei: “Strassburg” schütze…
Erfolgsrezept: Behaupten! Schneller, frecher – und möglichst nicht sofort überprüfbar! Im Abstimmungskampf über die SVP-Volksinitiative…
Im Hinblick auf die Volksabstimmung über die SVP-Initiative “Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)” ist…
Was für Schicksale verbergen sich hinter den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte? Wenige Menschen,…
Der Schriftsteller Lukas Bärfuss trat am 7. April in der SRF-“Arena” als entschlossener und gewandter…
“Ludwig A. Minelli hat mit Beschwerden bis nach Strassburg unter anderem bewirkt, dass Nichtschuldigen seit…
“Strassburg muss handeln.” Unter diesem Titel schreibt Jochen Frowein in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”: “In…
Am 10. Januar 2017 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass eine Geldbusse in Höhe…
Auch für die Schweiz relevant: Der Europarat widersetzte sich in einem konkreten Fall dem Grundsatzentscheid…
Patrice Zumsteg* in einer Zuschrift an die NZZ, erschienen am 22.2.2017 auf Seite 9: Die…
Oliver Diggelmann äussert sich in einem Interview mit „20 Minuten“ zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zur Rechtsprechung…