Das Ruanda-Paradigma in der Galerie der gescheiterten Paradigmen im Asylwesen
Das Ruanda-Paradigma in der Galerie der gescheiterten Paradigmen im Asylwesen Von Stefan Schlegel In verschiedenen…
Das Ruanda-Paradigma in der Galerie der gescheiterten Paradigmen im Asylwesen Von Stefan Schlegel In verschiedenen…
Am 30. Januar 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht die neue Praxis des Staatssekretariats für Migration (SEM)…
Operation Libero nimmt Stellung zu den Forderungen der Spitzen von CVP und FDP/Liberalen, die Asyl-…
Auch einer der schärfsten Kritiker der Asylpolitik des Bundes empfiehlt ein Ja zur Asylgesetzrevision: Der…
Jetzt steht es fest: Operation Libero, die entscheidend zur Sondermobilisierung gegen die Durchsetzungsinitiative und damit…
Am Tag nach der eidgenössischen Voksabstimmung über die Durchsetzungsiitiative befasst sich der Ständerat mit den…
Zu den Bedingungen, welche das Regime in Eritrea erfüllen müsse, bevor es zu einer Migrationszusammenarbeit…
Stehen wir vor einer Wachstumskrise des Sicherheits-, Vollzugs- und Asylwesens? Nach dem Ausbruch aus dem…
Der Redaktor des Initiativtexts hält die Kündigung der EMRK für unumgänglich. Zum Initiativtext, den die…
Revision des Asylgesetzes: Wie der unentgeltliche Recihtsbeistand mehrheitsfähig wurde. Nationalrat Kurt Fluri (FDP/Liberale, Solothurn) zur Asylgesetzrevision: „(…)…
Eine gute Chance, aber keine Gewissheit für das Nein. Höchste Dringlichkeit hat im Herbst 2015…
Sie ist härter als der Gegenvorschlag zur Ausschaffungsinitiative war. Es ist wichtig, zu erklären, dass…
Beim Beitritt wusste das Parlament Bescheid
Freisinnig/Liberale Gratwanderung in der Rechtsstaats- und Völkerrechtsfrage: Ein Interview mit Nationalrat Andrea Caroni. Nationalrat Andrea Caroni (FDP/Liberale)…
Vorstoss eines Schweizer Vertreters (aus der SVP) in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. “Es ist…
Rund 20 Dublin-Fälle aus fünf Länderen harren des “Strassburger” Urteils. Rund 20 mehr oder weniger…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
… vor der die Mehrheit des Nationalrats floh. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates, die am…
“Ce pays-là, celui des camps d’internement, n’est pas le nôtre” / Unzweckmässige Asylpolitik / Internierungslager:…
Ein Interview mit Markus Notter, dem neuen Präsidenten der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz, in…
Aus dem Programm 2011-2015 der SVP Schweiz finden Sie hier Auszüge Grundrechts-, Rechtsstaats- und Völkerrechtsrelevanter Parteistandpunkte. Für…
“Das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht”. Referat von Prof. Dr. iur. Christine Kaufmann, Institut für Völkerrecht…
Sorge um die humanitären Verpflichtungen der Schweiz. Eine Aktion für das Völkerrecht. Artikel der “Zürcher…