Dick Marty über die Folgen einer Annahme der “Selbstbestimmungs-Initiative”

Auszug aus dem Beitrag Dick Martys* zu „Freiheit und Menschenrechte. Nein zur Anti-EMRK-Initiative”: “(…) Ein wichtiger Schutz unserer Grundrechte Sollte die Volksinitiative der SVP gegen die vermeintlichen fremden Richter von Volk und Ständen angenommen werden, müsste sich die Schweiz aus dem Europarat zurückziehen und die Menschen aus der Schweiz würden das Recht verlieren, in Strassburg…

Dick Marty über den Nutzen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Auszug aus dem Beitrag Dick Martys* zu “Freiheit und Menschenrechte. Nein zur Anti-EMRK-Initiative“: “(…) Strassburg und die Modernisierung unseres Rechts Die Rechtsprechung des Strassburger Menschenrechtsgerichtshofes sollte einen entscheidenden Einfluss haben auf die Modernisierung des schweizerischen Rechts. So kannten verschiedene Kantone Strafprozessordnungen, welche im Widerspruch standen zur EMRK. Dies etwa mit Bezug auf die notwendige Trennung…

“Liberté et droits humains”: Un livre contre l’initiative “pour l’autodétermination”

L’ancien Conseiller national Andreas Gross, Fredi Krebs, Martin Stohler et Cédric Wermuth viennent de publier un livre intitulé “Liberté et droits humains. Non à l’initiative contre la CEDH.” (218 p. Editions le Doubs – Service Public). Contenu: Compréhension de l’initiative en cause Niccolo Raselli: Réduire en cendres les droits de l’homme Martin Stohler et Andreas…

“Selbstbestimmungs-Initiative” und wirtschaftsrelevante Staatsverträge. Folge 3: Freihandelsverträge

Auszug aus dem Gutachten von Prof. Christine Kaufmann, erstellt im Auftrag des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse (S. 18 ff., hier ohne Fussnoten wiedergegeben). Link zu Folge 1: WTO. Link zu Folge 2: Investitionsschutzabkommen. Die Gutachterin behandelt das Thema Freihandelsabkommen am Beispiel desjenigen mit der Volksrepublik China. Schlussabschnitt unter dem Titel “Zwischenfazit”: “Die Ausführungen zeigen, dass Konflikte zwischen…

“Selbstbestimmungs-Initiative” und wirtschaftsrelevante Staatsverträge. Folge 2: Investitionsschutz-Abkommen

Auszug aus dem Gutachten von Prof. Christine Kaufmann, erstellt im Auftrag des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse (S. 13 ff., hier ohne Fussnoten wiedergegeben). Link zu Folge 1: WTO. Die Gutachterin behandelt das Thema Investitionsschutzabkommen (ISA) am Beispiel desjenigen zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Schlussabschnitt unter dem Titel “Zwischenfazit”: “Das Beispiel des ISA CH-VAE…