Genozid-Leugnung: Ein weiteres Armenien-Urteil des EGMR

Wie bereits dem Politiker Dogu Perinçek, so hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nun auch drei weiteren türkischen Klägern gegen die Schweiz Recht gegeben. Durch ein Strafurteil wegen Leugnung des Armenier-Genozids sei ihre Meinungsäusserungsfreiheit missachtet worden. Das Urteil bringt offenbar nichts grundsätzlich Neues gegenüber dem Perinçek-Urteil. Le Temps SRF  

Observation Versicherter: Anforderungen an die gesetzliche Grundlage

Professor Thomas Gächter (Universität Zürich) in der NZZ vom 28.11.2017: “Überwachung von Versicherten; Wieviel ist genug?” Link zum Artikel. Auszug: “Die Schweiz wurde im Oktober 2016 in der Rechtssache Vukota-Bojić vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen Verletzungen der Privatsphäre verurteilt, weil sie Observationen sozialversicherter Personen durch Privatdetektive zuliess, ohne hierfür über eine genügende gesetzliche Grundlage…

“Black Code”: Ein Film über digitale Technologie und Menschenrechte

Daniel Hürlimann* stellt den Film “Black Code” vor und knüpft aktuelle Überlegungen zum Menschenrechtsschutz auf dem Gebiet der Überwachung in der Schweiz, in Europa und den USA an. Link zum Artikel von Daniel Hürlimann. “Black Code” wird am Samstag, 9. Dezember 2017, im Rahmen des Human Rights Film Festivals im Kino Kosmos in Zürich gezeigt.…