Rudolf Wyder, Vorstandsmitglied der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik, stellt auf deren Homepage die foraus-Publikation “Völkerrecht kompakt” vor: «Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung. (…) Link zur Rezension hier.
Noch haben wir wohl gut zwei Jahre Zeit, uns auf den Abstimmungskampf über die Anti-Völkerrecht-Initiative der SVP (“Schweizer Recht statt fremde Richter”, “Selbstbestimmungsinitiative”) vorzubereiten. Von grösster Bedeutung hierfür ist eine bessere Information über die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, die die Schweiz betreffen, und in der Folge eine Versachlichung der Diskussion.…
Johan Rochel* vient de publier un essai « Repenser l’immigration: une boussole éthique ». L’auteur résume : *Ce court essai offre: – une vue d’ensemble des questions et arguments éthiques liés à la question des migrations. – une analyse des nombreux dilemmes éthiques que nous devons relever en tant que citoyens: quelle responsabilité pour les pays d’accueil?…
Wann darf und soll die Vereinigungsfreiheit (Art.23 BV, Art. 11 EMRK) aufgehoben werden, und in welchem Verfahren? Diese Frage wird im Fall des Trägervereins der Winterthurer An’Nur-Moschee aufgeworfen. Wäre der Winterthurer Stadtrat hierfür zuständig und berechtigt? “Saida Keller-Messahli empfindet es als stossend, dass die Stadt Winterthur den Verein nicht bereits früher verboten hat”, berichtet die…
