Investoren können mit Potentaten gut fahren – aber…

Demokratie & Gewaltenteilung, Diskriminierung & Rassismus, EMRK & GrundrechteVon Ulrich Gut

… es ist sogar ökonomisch falsch, Diktaturen deswegen in die vordersten Ränge eines Wirtschaftsratings zu stellen. “(…) An der Spitze der vom kanadischen Fraser Institute in Zusammenarbeit mit weltweit 90 unabhängigen Organisationen (darunter das Liberale Institut in der Schweiz) erstellten Rangliste stehen denn auch Länder und Metropolen, die nicht eben als demokratische Leuchttürme bekannt sind.…

Gemeinsame und fremde Richter sind zweierlei

EMRK & Grundrechte, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Der Begriff “juges étrangers” im Titel eines “Le Temps”-Artikels (Link siehe unten) gibt Gelegenheit, ein Wort für eine Unterscheidung einzulegen. Im Fall des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg handelt es sich aus Schweizer Sicht um gemeinsame Richter, da die Schweiz Mitglied der Trägerschaft dieses Gerichts, des Europarats, ist, die EMRK unterzeichnet hat und – gleichberechtigt…