“Rassismus in der Mitte der Gesellschaft”

Unter diesem Titel findet von Oktober 2016 bis Januar 2017 in Zürich eine Veranstaltungsreihe über folgende Themen statt: Ist Rassismus ein Randphänomen? Oder ist rassistische Diskriminierung Ausdruck gesellschaftlich eingespielter Routinen und Selbstverständlichkeiten? Wo liegen die historischen Bezüge? Wie äussert sich Alltagsrassismus? Wie lassen sich Erfahrungen von Alltagsrassismus zur Sprache bringen? Die Reihe ist ein gemeinsames…

René Rhinow für “sorgfältigen Umgang mit der Religionsfreiheit”

René Rhinow erinnert unter dem Titel “Plädoyer für einen sorgfältigen Umgang mit der Religionsfreiheit” an die Grundsätze, die für die Einschränkung von Grundrechten gelten: “Freiheitsrechte gelten – von Ausnahmen abgesehen – nicht absolut. Auch die Religionsfreiheit kann unter bestimmten, in der Verfassung verankerten Voraussetzungen eingeschränkt werden. Dafür braucht es eine Grundlage in einem Gesetz, ein…

Pierre-Yves Maillard: Parlament soll Ganzkörper-Verschleierung regeln

In einem Interview mit “Le Matin Dimanche” appelliert der Waadtländer SP-Regierungsrat Pierre-Yves Maillard an das Parlament, die Vollverschleierung zu regeln. Eine Volksabstimmung sollte vermieden werden: “Le parlement ferait (…) mieux de régler la question et d’éviter ainsi une votation dont le résultat ne fait pas beaucoup de doute.” Maillard würde die Anti-Burka-Volksinitiative nicht bekämpfen: “Il…

“Gedanken zur Rassismus-Strafnorm”

“Gedanken zur Rassismus-Strafnorm”: Unter diesemTitel hat die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus  anlässlich der zwanzigjährigen Geltung von Artikel 261bis des schweizerischen Strafgesetzbuches ein Buch herausgegeben. Die Beiträge stammen von Maya Hertig Randall, Daniel Jositsch / Madeleine von Rotz, Marcel Alexander Niggli / Gerhard Fiolka, Hans Michael Riemer und Daniel Thürer. Vorwort: Ronnie Bernheim, Präsident…

Auf steinigem Weg zur Nationalen Menschenrechts-Institution

Der Bundesrat wagt es: Die Schweiz soll eine nationalen Menschenrechtsinstitution gemäss den Empfehlungen der Vereinten Nationen (sog. Pariser Prinzipien von 1993) bekommen. Hierzu soll das Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR), das seit fünf Jahren im Pilotbetrieb arbeitet, eine gesetzliche Grundlage erhalten. Der Bundesrat erteilte EDA und EJPD den Auftrag, einen Vernehmlassungsentwurf zu erarbeiten. Klar ist,…

UNO-Behindertenkonvention: Erster Bericht zur Umsetzung in der Schweiz

Das internationale Übereinkommen von 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die Schweiz am 15. Mai 2014 in Kraft getreten. Als Vertragspartei ist die Schweiz verpflichtet, dem zuständigen Überwachungsorgan der UNO, dem Ausschuss für die Rechte der Menschen mit Behinderungen, zwei Jahre nach dem Beitritt und danach alle vier Jahre Staatenberichte zur…

Niccolò Raselli: EMRK und Minderheitenschutz [1]

„Das universalistische Anliegen der politischen Aufklärung erfüllt    sich erst in der fairen Anerkennung der partikularistischen Selbstbehauptungsansprüche religiöser und kultureller Minderheiten.”  [2]  I Einleitung  II Verhältnis der EMRK zu Erlassen des Bundes Legitimität der EMRK Verhältnis zur Bundesverfassung und zu Bundesgesetzen  III Konflikte zwischen der Bundesverfassung und der EMRK Die neuen menschenrechtswidrigen Verfassungsinitiativen Parallelität zwischen der EMRK…

Menschenrechte sind für Minderheiten besonders wichtig

Die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz / Société pour les minorités en Suisse / Società per le minoranze in Svizzera / Sociedad Minoritads en Svizra ist sich bewusst, dass der Schutz der Menschenrechte, insbesondere durch die Europäische Menschenrechtskonvention und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, für Minderheiten und ihre Angehörigen besonders wichtig ist. Mit einer anschaulich…

“Imame ausbilden in der Schweiz: Ja – aber wie?”

Unter diesem Titel stellt Christa Miranda auf der SRF-Newsseite fest: Verschiedene Interessensgruppen in der Schweiz sind sich einig, dass Imame ihre Ausbildung in der Schweiz erhalten sollen. Darüber, wie das geschehen soll, gibt es noch keinen Konsens. Erste Erfahrungen mit Weiterbildungskursen und einem Doktoratsprogramm sammelt nun das «Zentrum für Islam und Gesellschaft» in Fribourg. Den…