Übersicht über unsere Texte zur „Selbstbestimmungs-Initiative“

Hier finden Sie verlinkte Texte mit Informationen und Argumente zur „Selbstbestimmunge-Initiative (SBI)“, über die am Abstimmungswochenende des 25. Novembers 2018 entschieden wird.

In chronologischer Reihenfolge:

16.9.18: „Selbstbestimmungsinitiative: Roger Köppel zur Frage nach EMRK-Kündigung“

11.9.18: „Eine Hotline für Fragen zur Selbstbestimmungsinitiative“

11.9.18: „Ein parlamentarisches Komitee bekämpft die Selbstbestimmungsinitiative“

8.9.18: „Irreführende Verharmlosung der Selbstbestimmungsinitiative“

4.9.18: „Bedeutung der EMRK für ältere Menschen“

4.9.18: „L’importance de la CEDH pour les personnes àgées“

4.9.18: „Vortrag über Relevanz von EMRK-Urteilen in Schweizer Gerichtspraxis“

26.8.18: „Selbstbestimmungs-Initiative: SVP will Plebiszit gegen Rahmenabkommen“

26.8.18: „Initiative pour l’autodétermintation: ’sans être limité par des traités internationaux'“

22.8.18: „Oliver Diggelmann: ‚Völkerrecht. Geschichte und Grundlagen mit Seitenblicken auf die Schweiz“

22.8.18: „‚Völkerrecht – Diktat fremder Richter?‘ Eine Doppel-Buchvernissage“

19.8.18: „Drei Stossrichtungen der SBI – gibt das Rahmenabkommen den Ausschlag?“

19.8.18: „FDP-Nationalrat Thierry Burkart: SBI verspricht, was sie nicht halten kann“

30.7.18: „Überlegungen zur Debatte über ‚Strassburgs‘ Urteilspraxis“

30.7.18: „Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf ‚Strassburg'“

29.7.18: „Wird die SBI-Abstimmung zum Plebiszit über Rahmenabkommen und Flankierende?“

29.7.18: „Soll der ‚Souverän‘ das Recht einfordern, Vertragsbruch zu befehlen?“

29.7.18: „‚Nein zum Richterstaat!‘ – Hinweise zur Beurteilung dieser Parole“

19.7.18: „Für Economiesuisse ist ‚der Kampf gegen die Selbstbestimmungs-Initiative zentral'“

19.7.18 „Die EMRK habe ‚ihre Schuldigkeit getan‘, schreibt ein SVP-Richter“

16.7.18: „Inserat von ‚Unser Recht‘ gegen die ‚Selbstbestimmungs-Initiative'“

16.7.18 „Annonce de ‚Notre Droit‘ contre l’initiative ‚pour l’autodétermination'“

16.7.18: „Inserzione di ‚Nostro Diritto‘ contro l’iniziativa ‚per l’autodeterminazione'“

5.7.18: „SBI & Sozialdetektive & Hornkühe: Chancen und Risiken“

14.6.18: „Für Seniorinnen und Senioren ist die Ablehnung der ‚Selbstbestimmungs-Initiative‘ wichtig“

4.6.18: „Niccolò Raselli: Die Gründe für ein Nein zur Selbstbestimmungs-Initiative“

31.5.18: „Ein falsches Versprechen“

31.5.18: „Verhältnis Landesrecht-Völkerrecht: Deutschland Vorbild für die Schweiz“

31.5.18: „Nein zur Selbstbeschneidungs-Initiative: Kampagnenstart und Spendenaufruf“

31.5.18: „Non à l’initiative anti-droits humains: Début de campagne, appel aus dons“

23.5.18: „Studie Deutschland und die EGMR-Rechtsprechung: Langfassung bei ‚Plädoyer'“

23.5.18: „Was – und wem – nützt die ‚Strassburger‘ Rechtsprechung?“

23.5.18: „Menschenrechte: Im Alter, bei Behinderung, am Arbeitsplatz, bei Freiheitsentzug“

3.5.18: „Wer sichert die Qualität beim EGMR?“

3.5.18: „Deutschland und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte“

2.5.18: „Gewusst? ‚Strassburg‘ schützt auch Unternehmen“

16.4.18: „Präsident Heinz Karrer erklärt Economiesuisse-Nein zur SBI“

16.4.18: „Staatspolitische Kommission des Nationalrats gegen SBI und gegen Gegenvorschlag“

12.3.18: „Angriff auf die eigenen Richter“

12.3.18: „Industrieverband Swissmem: Nein zu ‚Selbstbestimmungs-Initiative‘, Nein zu Gegenvorschlag“

12.3.18: „‚Selbstbestimmungs-Initiative‘: Illusorischer Versuch, eine unvermeidliche Entwicklung aufzuhalten“

11.3.18: „Wenn sie recht hat, hat sie recht, die ‚Weltwoche'“

28.2.18: „Hinter der SBI: ein Geist der Überheblichkeit“

8.2.18: „Der Volksentscheid über die Selbstbestimmungs-Initiative wird ein europapolitischer Eingriff sein“

8.2.18: „Selbstbestimmungs-Initiative gefährdet Stellung und Glaubwürdigkeit der Schweiz“

8.2.18: „Selbstbestimmungs-Initiative: SGA-Anlass mit EGMR-Richterin Helen Keller und Wirtschaftsvertreter“

2.2.18: „Die EMRK zeitgemäss auslegen“

2.2.18 „Kampagne aus dem Sündenbüchlein“

7.1.18: „Gegenvorschlag zur SBI? Susanne Leuzinger: ‚Die Menschenrechte nicht schwächen!'“

4.1.18: „Selbstbestimmungs-Initiative: Geht es nur ums ‚letzte Wort‘ beim Rechtsschutz?“

28.12.17: „Die Schweiz soll sich für den Schutz der Menschenrechte in Europa einsetzen“

22.12.17: „Doch ein Gegenvorschlag zur ‚Selbstbestimmungs-Initiative‘?“

14.11.17: „Wie ‚Strassburg‘ unsere Grundrechte schützt“

26.10.17: „Nationalrat Kurt Fluri: Volksinitiativen und Völkerrecht“

26.10.17: „‚Strassburg‘ ist kein EU-Gericht“

26.10.17: „Niccolò Raselli: ‚Selbstbestimmungs-Initiative‘ schwächt Volksrechte und Handlungsfähigkeit“

26.10.17: „Roberto Bernhard zur Völkerrecht-Landesrecht-Diskussion“

26.10.17: „Bei der Selbstbestimmungs-Initiative geht es um Rechtsschutz“

17.10.17: „Luzi Bernet: Die EMRK ist ein Instrument gegen Anmassungen des Staates“

5.10.17: „Die Anti-Völkerrecht-Initiative soll das innere Feuer der SVP wieder entfachen“

12.9.17: „‚Strassburger‘ Praxis debattieren: humanrights.ch hilft!“

30.8.17: „Ausgewählte Urteile aus Strassburg“

13.8.17: „Wollt ihr wirklich gesetzloses, diskriminierendes Staatshandeln?“

11.8.18: „Als ob die EMRK eben erst eingeführt worden wäre“

2.8.17: „Nationalrat Kurt Fluri zur Geltung der EMRK und der Bilateralen“

25.7.17: „Wer nicht nach Strassburg ging“

29.6.17: „Die EMRK schützt Menschen mit Behinderung“

23.5.17: „Den Menschenrechten Gesichter geben“

23.5.17: „Gegen EMRK und Europarat: Jetzt wird versucht, Spiesse umzudrehen“

11.3.17: „Europarat an Russland: Strassburger Urteile sind verbindlich“

22.2.17: „‚Selbstbestimmungs-Initiative‘: Widersprüchlich und nicht zielführend“

3.1.17: „Oliver Diggelmann zu EMRK, Völkerrecht und ‚Selbstbestimmungsinitiative“

24.12.16: „EU hat eigene, strenge Menschenrechts-Gerichtsbarkeit. Ein Beispiel.“

20.12.16: „Club Helvétique begründet sein Nein zur ‚Selbstbestimmungs-Initiative'“

20.12.16: „Meine Geschichte – mein Recht“

9.12.16: „Annahme der Anti-Menschenrechte-Initiative – die Strafe für MEI-Nichtumsetzung?“

6.12.16: „‚Wir machen doch einfach, was wir wollen – Vertrag hin oder her'“

10.11.16: „Strategien für den Umgang mit der Anti-Völkerrecht-Initiative“

10.11.16: „Bundesrat: Nein zu Anti-Völkerrecht-Initiative, ohne Gegenentwurf“

4.11.16: „Anti-Menschenrechte-Initiative geht auch Behinderte an“

29.10.16: „‚Schutzfaktor M‘ erklärt tagesaktuell neue Strassburger Urteile“

20.10.16: „‚Vertragsbruch ist keine Option'“

27.9.16: „Niccolò Raselli: Keinen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative“

23.9.16: „Auch Katharina Fontana klar gegen die Anti-Völkerrecht-Initiative“

5.9.16: „Ist die Anti-Völkerrecht-Initiative der SVP gültig?“

15.8.16: „economiesuisse: Anti-Völkerrecht-Initiative Frontalangriff auf Interessen der Wirtschaft“

15.8.16: „Menschenrechte-Modell der SVP: Deutschland – oder Russland?“

15.8.16: „SVP verharmlost ihre Anti-Völkerrecht-Initiative“

7.8.16: „FDP zu Landes- und Völkerrecht: Vorrangentscheid nicht Richtern überlassen“

12.7.16: „Pascal Couchepin: ^Die Menschenrechte stehen über der direkten Demokratie'“

20.6.18: „Gegen die Anti-Völkerrecht-Initiative: Dokumentation von Schutzfaktor M“

17.6.16: „Niccolò Raselli zu den Auswirkungen der ‚Selbstbestimmungs-Initiative'“

17.6.16: „foraus über ‚Irrungen und Wirrungen der Selbstbestimmungs-Initiative'“

3.6.16: „EMRK: Was steht auf dem, Spiel? Beispiel Medienfreiheit.“

13.5.16: „Menschenrechte sind für Minderheiten besonders wichtig“

12.4.16: „Neue FDP-Präsidentin gegen Anti-Völkerrecht-Initiative“

12.4.16: „‚Strassburg‘-Kritikerin gegen Kündigung – für kalkulierten Ungehorsam“

12.4.16: „SVP macht mit Anti-Völkerrecht-Initiative Europapolitik“

12.4.16: „‚Dringender Aufruf‘: Starthilfe gegen Anti-Völkerrecht-Initiative“

28.2.16: „SuccèSuisse startet durch: Gegen die Anti-Völkerrecht-Initiative“

21.2.16: „Vorrang des Völkerrechts: Kein Alleingang einer Abteilung des Bundesgerichts“

19.2.16: „Würde das Bundesgericht EMRK und FZA noch anwenden, wenn…“

4.10.15: „Zur Forderung der SVP nach Vorwirkung der ‚Selbstbestimmungs-Initiative'“

„Harte Tatsache in Watte gepackt“

„Jetzt geht’s los: Landesrecht-Völkerrecht-Initiative der SVP“

 „Landesrecht-Völkerrecht-Initiative: Stellungnahmen, Fragen und Klärungen“

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