Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf „Strassburg“

Grundsätzliche Gedanken von Roger Blum​ über die Beziehung zwischen Demokratie und Rechtsstaat, am Beispiel der Türkei. (Link zum Artikel.)

Abschliessend weist er auf die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention hin:

(…) Der türkische Rechtsanwalt „Veysel Ok setzt seine ganze Hoffnung auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bei ihm liegen seit dem Putschversuch schon über 10 000 türkische Fälle. Veysel Ok glaubt an den Gerichtshof, weil dieser die europäischen Werte und die Garantie der Rechtsstaatlichkeit verkörpere. Er kritisiert ihn aber auch, weil er mit den türkischen Fällen nicht vorwärtsmache. Am Beispiel der Türkei wird jedenfalls einmal mehr klar, wie wichtig die vom Europarat geschaffene Europäische Menschenrechtskonvention ist und welche bedeutende Rolle das Gericht in Strassburg spielt – für eine Idee der Gesellschaft und des Zusammenlebens, die auch die der Schweizerinnen und Schweizer ist.“

https://www.aargauerzeitung.ch/kommentare-aaz/staat-ohne-rechtsstaat-roger-blum-zur-frage-ob-die-tuerkei-noch-eine-demokratie-ist-132855409

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