“Selbstbestimmungs-Initiative”: Überlegungen zur Debatte über “Strassburgs” Urteilspraxis

Im Abstimmungskampf um  die “Selbstbestimmungsinitiative” kann die Debatte über die Urteilspraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR)  in Strassburg eine grosse Bedeutung bekommen. Die Initianten haben ein “Sündenbüchlein” bereitgestellt: Eine Zusammenstellungen von Urteilen, in denen “Strassburg” ihrer Meinung nach über die Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) hinausgegangen ist, und solche, die sich besonders gut skandalisieren lassen,…

Ein türkischer Rechtsanwalt setzt seine ganze Hoffnung auf “Strassburg”

Grundsätzliche Gedanken von Roger Blum​ über die Beziehung zwischen Demokratie und Rechtsstaat, am Beispiel der Türkei. (Link zum Artikel.) Abschliessend weist er auf die Bedeutung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention hin: (…) Der türkische Rechtsanwalt “Veysel Ok setzt seine ganze Hoffnung auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Bei ihm…