Ermöglicht der Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea die Rückkehr eritreischer Flüchtlinge?

Der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea hat – nicht überraschend – sofort Erwartungen geweckt, eritreische Flüchtlinge in der Schweiz könnten deshalb schon bald in ihr Herkunftsland zurückkehren. Hierzu eine Beurteilung von David Signer, Afrika-Spezialist der “NZZ”. Aus seiner Sicht gehört die Rückkehrmöglichkeit noch ins Reich der Hoffnung: “(…) Afewerki (der Machthaber in Eritrea) musste die…

Frankreich streicht das Wort “race” aus der Verfassung – und die Schweiz?

Artikel 1 der französischen Verfassung lautete bisher: « La France est une République indivisible, laïque, démocratique et sociale. Elle assure l’égalité devant la loi de tous les citoyens sans distinction d’origine, de race ou de religion. Elle respecte toutes les croyances. Son organisation est décentralisée. La loi favorise l’égal accès des femmes et des hommes aux…

EIZ-Seminar zur Bedeutung des Völkerrechts für die Schweiz

Das Europa-Institut an der Universität Zürich führt am Freitag 31. August 2018, 13.30-16.30, in der Seminarreihe “Europa aktuell” eine  Veranstaltung zum Thema “Bedeutung des Völkerrechts für die Schweiz – aktuelle Entwicklungen” durch. Leitung: Tobias Baumgartner und Luzia Lehmann. Es referieren: Corinne Cicéron Bühler, Helen Keller und Matthias Oesch. Programm hier.

Schwindender Spielraum für internationale Menschenrechtspolitik?

Die Abhängigkeit Europas von einem guten Einvernehmen mit autoritären, die Menschenrechte systematisch und aus Prinzip verletzenden Regierungen steigt (ein Beispiel). Die Menschenrechtsdialoge sind nicht öffentlich, aber es liegt nahe, dass der Spielraum für internationale Menschenrechtspolitik schwindet. Man wird schon Acht geben müssen, dass die Verhaltensmuster unserer diktatorischen Partner unsere eigenen Verhältnisse nicht beeinflussen. Jedenfalls wird…