Verhältnis Landesrecht-Völkerrecht: Deutschland Vorbild für die Schweiz?

Die Redaktion der Zeitschrift „Plädoyer“ erlaubt uns freundlicherweise, die ausführliche, mit wissenschaftlichem Apparat versehene Fassung des Artikels „Die Befürworter der ‚Selbstbestimmungsinitiative und ihr Blick nach Deutschland: Verkürzt, verfehlt und irreführend“ von Helen Keller und Laura Zimmermann zu verbreiten: Link. Sie erschien in „Plädoyer“ 3/2018.

Deutschland als Vorbild der Schweiz – dies propagieren Befürworter der «Selbstbestimmungsinitiative». Dort gelte bereits, was die SVP in der Schweiz fordere: Landesrecht müsse dem Völkerrecht vorgehen. Muss sich Deutschland nicht an EGMR-Urteile halten und fordert die Selbstbestimmungsinitiative nur, was in Deutschland bereits selbstverständlich ist?

Helen Keller, Schweizer Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg und Professorin an der Universität Zürich (UZH), und Laura Zimmermann, MLaw, wissenschaftliche Assistentin an der UZH, sind dieser Frage in einer Studie nachgegangen. Am 3. Mai verbreiteten wird bereits eine Kurzfassung.

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