Oliver Diggelmann zu EMRK, Völkerrecht und “Selbstbestimmungs-Initiative”

EMRK & Grundrechte, Völkerrecht & LandesrechtVon Ulrich Gut

Oliver Diggelmann äussert sich in einem Interview mit „20 Minuten“ zur Europäischen Menschenrechtskonvention, zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und zur “Selbstbestimmungsinitiative”, mit der die SVP unter anderem die Verbindlichkeit der Rechtsprechung des EGMR in der Schweiz aufheben will. Diggelmann ist Professor für Völkerrecht, Europarecht, Öffentliches Recht und Staatsphilosophie und geschäftsführender Leiter des…

Muslimische Gemeinschaften finanziell verselbständigen

Allgemein, Diskriminierung & RassismusVon Ulrich Gut

Angesichts der Bedrohung durch gewaltbereite Islamisten ist es wichtiger denn je, die Partnerschaft mit den zahlreichen friedfertigen, koexistenzwilligen und gut integrierten Muslimen zu stärken. Auch in der Schweiz. Der Einfluss fundamentalistischer Strömungen insbesondere aus Saudiarabien und der Türkei, durch finanzielle Abhängigkeiten und durch die Ausbildung der Imame, könnte vermindert werden. Eine solide Grundlage dafür wäre…