Giusep Nay zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

In einem Facebook-Post nimmt alt Bundesgerichtspräsident Giusep Nay zur Frage der Verfassungsmässigkeit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Stellung: “Die FDP und ihre Verbündeten hielten mit der sehr lighten Umsetzung der MEI den Rechtsstaat hoch und nicht die, die Personenfreizügigkeit mit der EU verletzen wollten. Die MEI durfte wegen des gemäss unserer eigenen Verfassung zu beachtenden Völkerrechts…

Giusep Nay zur Umsetzung der Masseneinwanderungs-initiative

In einem Facebook-Post nimmt alt Bundesgerichtspräsident Giusep Nay zur Frage der Verfassungsmässigkeit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Stellung: “Die FDP und ihre Verbündeten hielten mit der sehr lighten Umsetzung der MEI den Rechtsstaat hoch und nicht die, die Personenfreizügigkeit mit der EU verletzen wollten. Die MEI durfte wegen des gemäss unserer eigenen Verfassung zu beachtenden Völkerrechts…

Barenboim zitiert Goethe: “Toleranz muss zur Anerkennung führen”

Zum Tag der Menschenrechte 2016 äusserte der Dirigent und Pianist Daniel Barenboim Bedenkenswertes über Toleranz und Diversität: “Die Vereinten Nationen betonen am Ende dieses Jahres, in dem so vieles passiert ist, zweierlei: dass wir verpflichtet sind, für die Rechte des anderen einzutreten, und wie dringend notwendig es ist, unsere gemeinsame Menschlichkeit zu bekräftigen. Es gibt …

Nur dank “Strassburg”: Hilfe und Entschädigung für Asbest-Opfer

Wenn die Tagesmedien am 19./20. Dezember 2016 melden können, ein Runder Tisch unter Vorsitz von alt Bundesrat Moritz Leuenberger habe einen Konsens für Hilfe und Entschädigung an Asbestopfer erzielt, ist daran zu erinnern, dass dies nur dank einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg politisch möglich wurde. Link zum NZZ-Bericht über das Ergebnis…