Niccolò Raselli: EMRK und Minderheitenschutz [1]

AllgemeinVon Ulrich Gut

„Das universalistische Anliegen der politischen Aufklärung erfüllt    sich erst in der fairen Anerkennung der partikularistischen Selbstbehauptungsansprüche religiöser und kultureller Minderheiten.”  [2]  I Einleitung  II Verhältnis der EMRK zu Erlassen des Bundes Legitimität der EMRK Verhältnis zur Bundesverfassung und zu Bundesgesetzen  III Konflikte zwischen der Bundesverfassung und der EMRK Die neuen menschenrechtswidrigen Verfassungsinitiativen Parallelität zwischen der EMRK…

Strafverfolgung und Prävention: Heiligt der Zweck die Mittel?

Strafrecht & VollzugVon Ulrich Gut

Nach der Aufklärung des Mordfalls von Rupperswil stellt Dominique Strebel im “Tages-Anzeiger” die Frage. ob für die Strafverfolgung der Zweck die Mittel heilige. “Die Gerichte zeigen viel Verständnis für die Bedürfnisse der Strafverfolgungsbehörden”, stellt Strebel fest. “Mit welcher Begründung erfährt die Öffent­lichkeit kaum. Denn die Entscheide der Zwangsmassnahmengerichte, die die Straf­verfolger kontrollieren sollen, sind geheim.…

Niccolò Raselli: EMRK und Minderheitenschutz [1]

Diskriminierung & Rassismus, EMRK & GrundrechteVon Ulrich Gut

„Das universalistische Anliegen der politischen Aufklärung erfüllt    sich erst in der fairen Anerkennung der partikularistischen Selbstbehauptungsansprüche religiöser und kultureller Minderheiten.”  [2]  I Einleitung  II Verhältnis der EMRK zu Erlassen des Bundes Legitimität der EMRK Verhältnis zur Bundesverfassung und zu Bundesgesetzen  III Konflikte zwischen der Bundesverfassung und der EMRK Die neuen menschenrechtswidrigen Verfassungsinitiativen Parallelität zwischen der EMRK…